Antrag der FW- Fraktion zum Beitritt des Marktes Feucht zur „Blühpakt-Allianz“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat,

VORBEMERKUNG: Die Fraktion der FREIEN WÄHLER stellte bereits am 24.08.2020 den Sachantrag zu TOP 6 der MGR-Sitzung am 25.08.20 auf Beitritt zur Blühpakt-Allianz“ sowie die Prüfung, ob und inwieweit Förderanträge nach LNPR bzw. im Rahmen der Initiative „natürlich Bayern“ gestellt werden können.

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.08.2020 den Antrag für den Beitritt zur „Blühpakt-Allianz“ zur Vorberatung an den Umweltbeirat verwiesen. Leider wurde in der Sitzung des Umweltbeirates am 09.09.20 wahrscheinlich auf Grund der Aussage, die Allianz wäre für Kommunen nicht vorgesehen, die Empfehlung ausgesprochen, gegen den Beitritt zur Blühpakt-Allianz zu stimmen. Deshalb wurde unser Antrag in der MGR-Sitzung am 23.09.20 mit 21:3 Stimmen abgelehnt.

Richtig ist sicher, dass die Blühpakt-Allianz entstand, um Unternehmen in ihrem Bemühen zu unterstützen, eine insektenfreundliche Umgebung zu schaffen und dem dramatischen Rückgang von Insekten entgegenzuwirken. Fakt ist aber auch, mit dem aktiven Schutz von Insekten leisten Allianz-Partner einen wichti-gen Beitrag für einen nachhaltigen Artenschutz in Bayern.

Ich habe nochmals mit Frau Dagmar Schmitt vom Blühpakt-Team im Bayrischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gesprochen. Sie bestätigte mir, dass die Blühpakt-Allianz auch für Kommunen interessant ist und Umweltminister Thorsten Glauber die Blühpakt-Allianz auch bei Kommunen weiterentwickeln sowie auf den Weg bringen möchte.

Das Blühpakt-Team engagiert sich für die Förderung der Artenvielfalt , dabei besonders für Insektenschutz. Der Blühpakt-Manager Dr. Stephan Niederleitner setzt sich gemeinsam mit Dagmar Schmitt und Julia Holzmüller für ein blühendes Bayern ein. Als Ansprechpartner, Koordinatoren und Impulsgeber für neue Ideen sind sie bereit, zu uns nach Feucht zu kommen und sich unverbindlich mit uns zusammenzusetzen, damit wir gemeinsam überlegen können , wie wir uns zusammen engagieren könnten.

Erst danach können wir uns entscheiden, ob wir der Blühpakt-Allianz beitreten.

BEGRÜNDUNG: Auch wir als Kommune können etwas tun und mitthelfen, mehr Lebensräume für Insekten entstehen zu lassen. Dazu haben wir bereits Schritte unternommen, denn wir nutzen z.B. bereits die Bauhof-Konzepte. Wenn wir als Zeidler - Gemeinde die erste Kommune in Bayern sind, die der Blühpakt-Allianz beitritt, würde uns das als Fairt-rade-Gemeinde nicht nur gut zu Gesicht stehen, es wäre auch ein Zeichen für alle anderen Kommunen in Bayern! Denn alle gesellschaftlichen Gruppen sind eingeladen, ein Netzwerk für Wildbienen, Schmetterlinge , Käfer & Co. Mit aufzubauen.

ANTRAG:

1)Den Blühpakt-Manager Dr. Stephan Niederleitner bzw. das Blühpakt-Team nach Feucht zu einem Gespräch einzuladen.

2)Nach diesem Gespräch nochmals über den Antrag auf Beitritt zur Blühpakt-Allianz abzustimmen.

Weitere Informationen unterhttps://www.bluehpakt.bayern.de/kommunen/index.htm.

Birgit Ruder

Ortsvorsitzende und Marktgemeinderätin

FREIE WÄHLER Feucht e.V

 

Bürgermeister-Allianz gegen die Stromtrasse Juraleitung P53

 

Zu unserem Antrag vom 15. Juli 2020 auf Beitritt des Bürgermeisters des Marktes Feucht zur Bürgermeister-Allianz gegen den „Trassen-Wahnsinn“ und Unterzeichnung der gemeinsamen Resolution

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat,

bereits am 15. Juli stellte die Fraktion der FREIEN WÄHLER den Antrag, dass Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Bürgermeister-Allianz beitreten.

Warum? Weil wir nur gemeinsam eine dringend notwendige Änderung des Netzausbauplans erreichen. Am 21. Juli 2020 haben Sie geantwortet, dass Sie prüfen werden, ob eine Mitgliedschaft für Sie sinnvoll ist. Inzwischen sind fast drei Monate vergangen...

Nachdem der Netzbetreiber TenneT bei einem Webinar erneut die Südumgehung als Variante für die Juraleitung P 53 präsentiert hatte, stellten die Bürgermeister der Gemeinden Rohr, Kammerstein, Büchenbach, Rednitzhembach und Schwanstetten fest: "Keine der vorgeschlagenen Trassenführungen ist akzeptabel."

Die Bürgermeisterallianz hält daran fest, dass dem Ausbau der regionalen regenerativen Energieerzeugung mit dezentraler Speicherung der Vorzug zu geben sei. Eine Fachanwaltskanzlei wurde beauftragt, Akteneinsicht sämtlicher für das Raumordnungsverfahren relevanter Unterlagen bei der Bundesnetzagentur zu nehmen.

Wörtlich heißt es in der Mitteilung der Allianz: "Auch Bürgermeister kleiner Landkomunen treffen ihre Entscheidungen gern auf Augenhöhe mit den Vorhabensträgern und scheuen sich nicht davor, sich mit komplexeren Materien zu befassen. "Die Bürgermeister begrüßen es, dass mit den aktiven Bürgerinitiativen Widerstand geleistet wird.

Die BI Feucht „Rettet den Reichswald – Stoppt die Stromtrasse“ beteiligte sich jetzt an einer gemeinsamen Aktion der Bürgerinitiativen gegen die Juraleitung. In dieser Aktion wurden alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben. Hintergrund dieses Schreibens ist das Bundesbedarfsplangesetz. Dieses wird im November im Bundestag behandelt und die Parlamentarier werden um Unterstützung bei der Ablehnung der Juraleitung gebeten.

Auch wenn die Bürgermeister-Allianz derzeit nur im Landkreis Roth besteht, im Aktionsbündnis der Trassengegner sind BI’s aus allen betroffenen Landkreisen der Juraleitung vertreten. Deshalb wäre es ein Zeichen der Solidarität mit allen betroffenen Gemeinden, wenn auch Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Bürgermeister-Alli-anz beitreten. Alternativ besteht sicher die Möglichkeit, eine Bürgermeister-Allianz mit den Bürgermeistern betroffener Gemeinden im Nürnberger Land zu gründen.

Freundliche Grüße

Birgit Ruder

Ortsvorsitzende und Marktgemeinderätin

FREIE WÄHLER Feucht e.V

 

Antrag der Freien Wähler zur Förderung eines „Stecker-Solar-Gerät“ oder „Balkon-Solarmodul“ durch den Markt Feucht

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat,

die Vorteile von „Balkonkraftwerken“ für Nutzer, Umwelt und Stromnetz sind unbestritten. Darum wundert es nicht, dass bereits eine Reihe von Kommunen eigene Förderprogramme oder Vergünstigungsmöglichkeiten geschaffen haben, mit denen Bürger günstiger und ggf. sogar kostenlos an ein eigenes Balkonkraftwerk kommen.

Das sieht vermutlich auch die Bundesnetzagentur so und hat für die Stecker- Solaranlagen eine Sonderregel eingerichtet. So müssen Nutzer ihr Balkonkraftwerk bei der Bundesnetzagentur registrieren, sind jedoch von den jährlichen Meldepflichten befreit, wenn•das Balkonkraftwerk mit einer installierten Leistung höchstens 1 kWh Strom pro-duziert, was bei einer Mini- PV- Anlage der Fall ist. Der Nutzer des Balkonkraftwerks den gewonnenen Strom nur für den Eigenverbrauch nutzt.

Im Rahmen des CO2- Minderungsprogrammes des Marktes Feucht sollen zwar außer der Fensterförderung die Förderungen gestrichen werden, aber eine Förderung von Stecker-Solar-Geräten bzw. Balkon-Solarmodulen halten wir im Sinne der dezentralen Energieerzeugung für sinnvoll.

Deshalb stellt die Fraktion der FREIEN WÄHLER folgenden ANTRAG: Im Förderproramm für private Haushalte sollen unter geförderte Maßnahmen „Stecker-Solar-Geräte“ und „Balkon-Solarmodule“ aufgenommen werden. Die Vorschriften der DIN 0100-551 ist einzuhalten. Im Fachbegriff heißen diese Anlagen „Niederspannungsstromerzeugungseinrichtungen. Die Anlagen kosten zwischen 400 – 800 Euro. Es sollte eine Förderung von 100 Euro/Anlage und Haushalt in die Richtlinien aufgenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Änderungen in die Richtlinie einzuarbeiten.

Begründung: Mit Stecker-Solargeräten können auch Mieter und Wohnungseigentümer eigenen Sonnenstrom erzeugen. Das Wichtigste in Kürze: Auch als Mieter kann man auf dem Balkon oder der Terrasse selbst Solarstrom erzeugen und im Haushalt verbrauchen. Stecker-Solargeräte produzieren Strom für den Eigenbedarf, sind aber nicht für die Netzeinspeisung gedacht. Die Balkon-Modulsysteme sind sicher und lohnen sich langfristig betrachtet auch finanziell.

Birgit Ruder Ortsvorsitzende und Marktgemeinderätin FREIE WÄHLER Feucht e.V.

 

Antrag zur Errichtung von offenen Humus- Boxen zur Entnahme von Kleinstmengen Erde auf den Friedhöfen in Feucht

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat,

hiermit stellt die Fraktion der FREIEN WÄHLER folgenden ANTRAG: Wir beantragen die Aufstellung eines kleinen, offenen Behälters zur Bereitstellung und Lagerung von normalem Humus (keine Graberde) für die Grabpflege.

BEGRÜNDUNG: Zur Nachbepflanzung und zur Pflege der Gräber werden öfters kleine Mengen Erde benötigt. Die hierfür eventuell benötigte Erde stellt für nicht motorisierte Bürger ein Problem dar. Besonders hilfreich ist das für ältere Mitbürger, denen die Grabpflege sehr wichtig ist.

Birgit Ruder Ortsvorsitzende und Marktgemeinderätin FREIE WÄHLER Feucht e.V.

 

Antrag zu Einführung und Einrichtung einer kostenfreien Bürger-App

Begründung:

Digitale Bürgerbeteiligung- Nutzen von Open Data und e-Government- sind heute gefragter denn je. Modernes Verwaltungshandeln heißt heute auch offenes Verwaltungshandeln. Das Schlagwort „Open Government“, das eine neue, transparente und auf Zusammenarbeit ausgelegte Verwaltungskultur einfordert, ist in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Die Bürger haben den Wunsch, Behördengänge künftig online zu erledigen.

Dem digitalen Arbeitskreis der FREIEN WÄHLER ist es wichtig, Hinweise aus der Bevölkerung in die Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen. Außerdem sollen die Kommunen sich austauschen und ein Netzwerk schaffen. Ziel des Netzwerkes sollte sein, statt eigener digitaler Lösungen gemeinsame Lösungen zu finden.

AK-Vorsitzender Sebastian Greck hat sich deshalb mit dem Geschäftsleiter des Hauptamtes der Gemeinde Möhrendorf (auch Digitalisierungsbeauftragter), Herrn Stephan Buchner, in Verbindung gesetzt und sich über die Erfahrungen mit der Möhrendorf-App informiert.

Besonderheiten der „möhrendorf.app“ sind z.B.:
Melden Sie Schäden ganz einfach mit dem Mängelreporter
Wann muss die Mülltonne rausgestellt werden? Verpassen Sie keinen Abfuhrtermin
integrierter QR-Code-Reader
Wahlergebnisse direkt am Handy verfolgen
Nutzen Sie die mobilen eGouverment Funktionen, z.B. Pass- und Personalausweisabfrage ("Ist mein Ausweis schon da?")
Beantragen Sie Ihre Meldebescheinigung oder melden Sie Ihren Hund an und ab
Vielfältige Ortsinfos (z.B. Ärzte, Apotheken, Gasthäuser, Banken usw.)
Veranstaltungskalender und Bayernfahrplan integriert

Wir sollten hier die Erfahrungen anderer Kommunen nutzen, Verwaltungsprozesse digitalisieren und Netzwerke aufbauen.
Die Bürger-App wäre die perfekte mobile Informationsplattform, speziell und punktgenau für unsere Bürger: Wenn das Rathaus auf kurzfristige Straßensperrungen hinweist, Warnmeldungen herausgibt, über kulturelle Highlights informiert oder geänderte Öffnungszeiten veröffentlicht, dann sind das Beispiele für erfolgreiche Push-Nachrichten mit der Garantie, den Bürger direkt und jederzeit zu erreichen.

Freundliche Grüße
Birgit Ruder
Ortsvorsitzende und Marktgemeinderätin
FREIE WÄHLER Feucht e.V.

 

FREIE WÄHLER Feucht: Sicherheit geht vor!

Vor über 25 Jahren erfand Ulrich Willburger aus Seehausen den Trixi-Spiegel. Trixi, benannt nach seiner Tochter Beatrix, die kurz zuvor einen schweren Unfall hatte. Die 13-Jährige wurde mit ihrem Fahrrad von einem rechts abbiegenden Betonmischer erfasst und überrollt.Sie überlebte schwer verletzt, ist aber seitdem halbseitig gelähmt- ein typischer Toter-Winkel-Unfall!

Die FREIEN WÄHLER Feucht beantragten bereits im Mai, an allen Feuchter Ampelkreuzungen, an denen relevanter LKW— und Busverkehr herrscht, Trixi-Spiegel anzubringen, denn der Trixi-Spiegel ermöglicht den Fahrzeuglenkern, Einblick in den toten Winkel neben ihren Fahrzeugen zu bekommen.

Bürgermeister Kotzur hat sich entschlossen, diese Maßnahme nicht zu verfolgen, dabei ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER die Anbringung von Trixi-Spiegeln eine notwendige und sinnvolle Investition in den Schutz von Radfahrern und Fußgängern, die Kosten von ca. 250 EUR je Spiegel sind finanziell überschaubar.

MGR Birgit Ruder hat sich z.B. bei dem zuständigen Fachdienstleiter der Stadt Göttingen erkundigt. Er bestätigte, dass die Anbringung der Spiegel sowohl von der Bevölkerung als auch von Logistikunternehmen sehr positiv aufgenommen wurde. Es gibt keine laufenden Kosten bei unbeheizten Spiegeln, auch sonst keine Ausgaben außer der Anschaffung. Unfälle an Kreuzungen gab es keine mehr.

Die Fraktion der FWG hat gerechnet, wieviel Trixi-Spiegel in Feucht überhaupt benötigt würden und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass für einen "Probeversuch" 3 Spiegel für die Ampelkreuzung Hauptstr./Altdorfer Str. gereicht hätten: Kosten einmalig bei ca. 750 EUR.

Bis alle schweren Nutzfahrzeuge flächendeckend mit Abbiege-Assistenten ausgestattet sind (für Neufahrzeuge Pflicht ab 2022), werden noch mindestens 10 Jahre vergehen.
Deshalb haben die FREIEN WÄHLER zum Schutz auch der Fahrer der Gemeinde ihren Antrag erweitert und beantragt, alle gemeindlichen Fahrzeuge sowie die Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr mit Abbiegeassistenten auszustatten.
Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können, darum setzt das Bundesverkehrsministerium mit der „Aktion Abbiegeassistent“ seit 2018 nationale Anreize für eine freiwillige Selbstverpflichtung zur Verwendung von Abbiegeassistenten, um den Einbau zu beschleunigen und das mit großem Erfolg.

Den FREIEN WÄHLERN ist die Finanzlage des Marktes Feucht bewusst, aber sie meinen: Sicherheit geht vor und hoffen auf eine positive Unterstützung der Bevölkerung!
Infos und Fragen gern an: info@fwg-feucht.de oder 0173 3495312

 

Sicherheit geht vor- auch beim Schwimmen!

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER hat Anfang Juni die Entscheidung, das Freibad dieses Jahr auf Grund des Pandemieplans und der damit verbundenen Hygiene- Konzepte nicht zu öffnen, unterstützt.
Mittlerweile ist der Katastrophenfall beendet. Hallenbäder, Therme und Wellnessbereiche dürfen öffnen, weitere Lockerungen werden folgen. Der Sommer steht vor der Tür und uns haben viele Nachfragen, gerade von älteren Bürgern erreicht, die bedauern, dieses Jahr nicht im Bad schwimmen zu können.
Nach einem Gespräch mit unserem Landrat Armin Kroder haben wir uns zu diesem Thema nochmals in der Fraktion beraten und deshalb beantragt zu prüfen, ob eine Öffnung des Sportbeckens und evtl. des Saunabereiches spätestens ab 01. August möglich wäre, da es gerade heute besonders wichtig ist, die Abwehrkräfte und unser Immunsystem zu stärken.
Warum haben wir das getan?
In unserer heutigen Gesellschaft sind Baden und Schwimmen etwas Selbstverständliches. Wir können gar nicht früh genug damit anfangen, denn wer einmal schwimmen kann, verlernt es nicht mehr. Es ist ein toller Weg, um bis ins hohe Alter fit zu bleiben. Viele ältere „Frühschwimmer“ schwimmen für ihre Gesundheit: Unterstützung bei der Regulierung des Blutdrucks und der Lymphe, Beweglichkeit der Gelenke, Aufbau von Muskelmasse. Sie wären bereit, sich draußen umzuziehen und zu duschen.
Und was ist mit Eltern und Kindern? Nachdem in den Schulen wieder Sportunterricht stattfindet, sind wir der Meinung, dass den Kindern in der Grund- und Hauptschule die Möglichkeit eines Schwimmunterrichtes geboten werden sollte, denn vor allem in freien Gewässern ist Schwimmen können eine Überlebenstechnik gegen Ertrinken. Wir haben bereits etliche Freibäder im Nürnberger Land, die trotz der Hygienekonzepte geöffnet und Erfahrungen damit gemacht haben. Ich habe mit Betriebsleiter Jan Wieland des Altdorfer Bades gesprochen, der mir nur von positiven Erfahrungen berichtete. Die Besucher des Bades, auch aus Feucht, sind dankbar, dort schwimmen zu dürfen und halten sich an die Regeln. In Schnaittach wurden ähnliche Erfahrungen gemacht, deshalb wird die Kapazität ab 29. Juni auf 250 Besucher erweitert.

Ich stimme Jan Wieland zu, der auch Bereichsleiter beim BRK Altdorf ist, Sicherheit geht auch beim Baden vor! Denn wie sieht es an unseren Seen aus an heißen Tagen? Die Ufer überlaufen von Menschen, auf Mindestabstand wird nicht geachtet…. Muss erst ein tragischer Unfall passieren? Birgit Ruder

 

Spendenaufruf der FREIEN WÄHLER OV Feucht

Liebe Gewerbetreibende, liebe Bürgerinnen und Bürger! Mit einer Gruppe von Freunden trotz Ausgangsbeschränkungen entspannt von Angesicht zu Angesicht plaudern? Verwandte aus einer anderen Stadt sehen und Erinnerungen austauschen? Den Lieblingskollegen in Frankreich oder Italien anrufen und sich per Videokonferenz über das Leben in Zeiten von Corona unterhalten? Das geht!

Es gibt bereits derartige Lösungen mit Videokonferenzen wie z.B. in der Stadt Bühl in NRW, die mit „Palim! Palim!“ ( wie z.B. "Zoom") einen wesentlichen Beitrag zur digitalen Nähe mittels Videokonferenz geschaffen hat. Und wir können noch mehr Menschen zusammenbringen: Die staatlich verordnete Vereinsamung betrifft nicht nur Menschen in Single-Haushalten, sondern am meisten die Senioren in Alters- und Pflegeheimen, die keinerlei Besuch empfangen dürfen, keinen Friseur- oder Fußpflegetermin wahrnehmen und damit so gut wie keine sozialen Kontakte haben. Viele haben weder Smartphone noch Laptop, deshalb möchten wir FREIE WÄHLER OV Feucht einen Spendenaufruf starten an lokale Unternehmen und Privatpersonen: Wenn Sie einen nicht benötigten Laptop, Tablet o.ä. haben, bitte helfen Sie uns und stellen das Gerät kostenlos zur Verfügung. Wir kümmern uns um die Einrichtung eines Video-Konferenzservice und bringen das Gerät dorthin, wo es gebraucht wird und den Menschen digitale Nähe statt physischer Distanz ermöglichen kann.

Birgit Ruder

Ortsvorsitzende FREIE WÄHLER Feucht

 

Antrag Der FW-Fraktion zur Ernennung eines Digitalisierungsbeauftragten des Marktes Feucht

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat,

viele Einrichtungen mussten auf Grund der Corona-Krise schließen, persönliche Kontakte sind nur schwer möglich, darum sind Städte und Gemeinden in dieser Zeit besonders gefragt, mit kreativen Lösungen dafür zu sorgen, dass die Bürger in Kontakt bleiben können. Das machen viele Kommunen schon auf hervorragende Weise (siehe beigefügte Praxisbeispiele-„Themenpaket Corona“).

Die FREIEN WÄHLER OV Feucht beantragen deshalb, einen Digitalisierungsbeauftragten des Marktes Feucht zu ernennen - vorzugsweise sehen wir als Digitalisierungsbeauftragten unseren Wirtschaftsförderer Philip Ankowski als bewährten Mitarbeiter der Verwaltung.

Begründung: Der Digitalisierungsbeauftragte soll nicht nur den Beratungsbedarf der Wirtschaft auffangen, sondern sollte Ansprechpartner für die Firmen und Gewerbetreibenden sein und dafür sorgen, dass deren Angebote in digitaler Form auf unserer Homepage eingepflegt werden.

Freundliche Grüße

Birgit Ruder Ortsvorsitzende FREIE WÄHLER Feucht