18.01.2020
Freie Wähler zu Besuch bei der Polizei Altdorf

Freie Wähler Feucht bei der PI in Altdorf

Den Freien Wählern Feucht und Bürgermeisterkandidatin Birgit Ruder war es ein persönliches Anliegen, sich vor Ort bei der Polizeiinspektion in Altdorf über ihre Arbeit und die Einsätze zu informieren. Sie interessierten sich für die aktuelle Situation in Feucht, den Einsatz der Body-Cams, die Geschwindigkeitsüberwachung sowie für die Sicherheitswacht.

Reimund Mihatsch wurde mit der Zusammenlegung der Polizeiinspektionen Feucht und Altdorf zum 01.April 2016 Dienststellenleiter der PI Altdorf. Die PI ist zuständig für ein Gebiet von ca. 279 qkm und über 61.000 Einwohner. Der Zuständigkeitsbereich umfasst die Stadt Altdorf, den Markt Feucht, die Gemeinden Burgthann, Leinburg, Offenhausen, Schwarzenbruck und Winkelhaid.

Zuerst berichtete Dienststellenleiter Mihatsch über die aktuelle Lage des Einsatzgebietes aus Sicht der Polizei. Erfreulich ist, dass die Zahl der Straftaten im Jahr 2018 insgesamt leicht rückgängig und die Aufklärungsquote auf knapp 70% gestiegen war. Auch die Zahl der Wohnungseinbrüche ist im Dienstbereich rückläufig. Seit Oktober 2019 sind die Polizeistreifen mit Body-Cams ausgestattet. Reimund Mihatsch bestätigte den Freien Wählern, dass der Einsatz von Body-Cams bei schwierigeren Einsätzen tatsächlich deeskalierend wirken kann. Und wenn es zu Beschwerden bei einem Polizeieinsatz kommt, lässt sich mit Videoaufnahmen genau darlegen, wie der Einsatzverlauf war.

In der Verkehrsunfallstatistik gab es seit 2016 keine tödlichen Unfälle auf dem Gebiet der Marktgemeinde Feucht. Bei den Verkehrsunfallfluchten bewegt sich die Aufklärungsquote zwischen ca. 30 – 40 % der Fälle.Da es in Feucht und Moosbach immer wieder zu Klagen der Bürger kommt, dass Autofahrer zu schnell unterwegs sind, hat der Bauausschuss in Feucht im November 2019 beschlossen, dem Marktgemeinderat die Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit zu empfehlen. MGR Sebastian Greck wollte wissen, wie die Polizei zur Geschwindigkeitsüberwachung im fließenden Verkehr durch die Gemeinden steht. Laut FW-Landtagsabgeordneten Wolfgang Hauber, der selbst 42 Jahre im Polizeidienst aktiv war, sollte das „Blitzen“ Aufgabe der Polizei sein und bleiben. Wenn sich das Unfallaufkommen erhöht bzw. berechtigte Gründe vorliegen, führt die Polizei ohnehin Geschwindigkeitsüberwachungen durch.

Die Entscheidung zur Einführung der Geschwindigkeitsüberwachung im fließenden Verkehr trifft ausschließlich die Kommune. Die Messstellen für „Blitzer“ werden durch den Zweckverband in Abstimmung mit der örtlichen Polizei festgelegt. Die Verwarngelder fließen zwar in die Gemeindekasse, werden aber zu keinem Zeitpunkt die Kosten in Höhe von ca. 50.000 EUR decken, die die Gemeinde für den Einsatz der „Blitzer“ hat. Deshalb stehen die Freien Wähler Feucht einer Vereinbarung mit dem Zweckverband kritisch gegenüber. MGR Frank Flachenecker hat im Bauausschuss bereits dagegen gestimmt.

Nach der Diskussion im Markgemeinderat um einen möglichen kommunalen Ordnungsdienst, hat Bürgermeisterkandidatin Birgit Ruder sich über die Bayerische Sicherheitswacht informiert. Die MGRe Frank Flachenecker und Sebastian Greck haben daraufhin den Antrag auf Einführung einer Sicherheitswacht gestellt. Deshalb wollten sich die Freien Wähler bei der PI Altdorf auch über die Aufgaben der Sicherheitswacht informieren. Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind nicht nur polizeiliche, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Reimund Mihatsch bestätigt den Freien Wählern, dass immer mehrere Streifen der PI Altdorf rund um die Uhr, zum Teil auch in Zivil, im Dienstgebiet unterwegs sind. Als Ergänzung zur Polizei und zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls vor Ort bietet sich die Einführung einer Sicherheitswacht an. Für die Personalgewinnung, die Aus- und Fortbildung, Ausstattung, Einsatzsteuerung und dieKosten für eine Sicherheitswacht ist die Polizei verantwortlich. Derzeit gibt es im Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums Mittelfranken knapp 170 Ehrenamtliche bei der Sicherheitswacht, die sich schon in mehreren Mittelstädten darunter Röthenbach an der Pegnitz, Gunzenhausen, Ansbach, Dinkelsbühl bewährt hat.

Natürlich steht und fällt die Sicherheitswacht immer mit dem Personal. Die Polizei ist zuständig für das Bewerbungs- und Personalauswahlverfahren, hierbei gilt aber: Qualität vor Quantität. Die Ehrenamtlichen erhalten 8 EUR/St. als Vergütung. Damit der Bauausschuss bzw. der Gemeinderat einen Beschluss fassen kann, hat Dienststellenleiter Mihatsch angeboten, auch im Bauausschuss und im Gemeinderat über einen möglichen Einsatz der Sicherheitswacht zu informieren. Letztendlich ist aus Sicht der Freien Wähler festzustellen, dass unsere bayerische Polizei eine sehr gute Arbeit leistet. Die Zusammenlegung der PI Feucht und Altdorf hat sich in der Praxisbewährt, da mehr Personal unter einheitlicher Führung verfügbar ist und die Polizei schneller am Einsatzort sein kann. Für die Bürger ist wichtig: Im Notfall immer die „110“ wählen, weil man sofort mit der Einsatzzentrale verbunden wird.